„Immer wieder habe ich in den vergangenen drei Jahren Vorschläge gemacht, wie eine Koalition aus drei Parteien zu guten Kompromissen kommen kann. Das war oft schwer.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), kurz nachdem er Anfang November Christian Lindner (FDP) als Finanzminister entlassen hatte. Der Bruch der selbsternannten „Fortschrittskoalition“ machte deutlich, dass es nicht nur schwer geworden war, Kompromisse zu finden – sondern offenbar unmöglich.
Kompromiss: Auch die anderen im Blick haben
Bei einem guten Kompromiss gehe es darum, Optionen auszuloten, „bei denen alle Parteien ihr Gesicht wahren können“, sagt Roman Trötschel. Er lehrt Sozial- und Politische Psychologie an der Universität Lüneburg. „Gesicht wahren“ bedeutet für ihn aber nicht, dass alle Verhandlungspartner immer ihre Maximalpositionen durchsetzen. Ganz im Gegenteil: Der Weg zu einer gütlichen und vor allem beständigen Einigung sei oft einer, der immer auch im Blick hat, was der andere will, sagt Trötschel. Beide Seiten müssten bereit sein, Zugeständnisse zu machen.
Das EU-Parlament als „Kompromissmaschine“
Aber was, wenn jemand aus einer vermeintlichen Position der Stärke heraus nicht zu Zugeständnissen bereit ist? Der künftige US-Präsident Donald Trump etwa droht jedem Land, es mit Strafzöllen zu überziehen, wenn es gegen amerikanische Interessen handelt. Dazu sagt Roman Trötschel: „Jetzt muss man Donald Trump Dinge anbieten, die seine Interessen adressieren oder Dinge tun, die seine Interessen im Kern treffen.“
Mit anderen Worten: Ebenfalls mit Zöllen zu reagieren auf Produkte, die in Regionen in den USA hergestellt werden, wo die Wählerschaft von Donald Trump zu Hause ist. Das ist ein Mittel, das nicht zuletzt die EU schon während der ersten Amtszeit von Trump angewendet hatte – kein Kompromiss, aber der Versuch, die Gegenseite zu Verhandlungen zu zwingen.
An kaum einem anderen Ort müssen so viele unterschiedliche Interessen unter einen Hut gebracht werden wie im Europäischen Parlament mit seinen 720 Abgeordneten aus den 27 Mitgliedstaaten. „Kein Gesetz hat eine Mehrheit gegen die Opposition, sondern jede Direktive, jede Resolution muss ihre Mehrheit finden“, sagt der deutsch-französische Publizist und Politiker Daniel Cohn-Bendit. Er saß 20 Jahre lang für die Grünen im Europäischen Parlament und beschreibt dieses als „Kompromissmaschine“.
Sozialpsychologe: „Gemeinsam besser Ziele erreichen als gegeneinander“
Denn hier müsse man auf allen Ebenen immer wieder Kompromisse finden nicht nur zwischen den Parteien, sondern auch innerhalb der Fraktionen. Die deutschen Grünen etwa vertreten andere Positionen als die Grünen aus Schweden: „Das Europäische Parlament ist ein Narrenschiff, was aber, wenn man drin ist, funktionieren kann, weil man miteinander permanent diskutiert“, sagt Cohn-Bendit. Dass das nicht immer gelingt, sei vorprogrammiert, gehöre aber auch einfach zur Politik dazu. „Aber der Zwang, mal nachzudenken, wie ich mit den anderen diskutiere, der ist sehr groß.“
Kooperation, da ist sich der Sozialpsychologe Roman Trötschel in jedem Fall sicher, bringe am Ende die besseren Lösungen hervor als antagonistisches Verhalten: „Ich bin davon überzeugt, dass früher oder später wieder das Verständnis eintritt, dass man gemeinsam besser Ziele erreichen kann als gegeneinander.“
