Das Landgericht Braunschweig hat das Strafverfahren zur VW-Dieselaffäre gegen Ex-Konzernchef Martin Winterkorn wegen seiner andauernden Erkrankung vorläufig eingestellt. Die 16. Strafkammer sieht darin ein vorübergehendes Verfahrenshindernis. Winterkorn gilt laut Gericht derzeit als verhandlungsunfähig. Damit ist völlig offen, ob das Verfahren gegen den früheren Topmanager überhaupt beendet werden kann.
Die Wirtschaftskammer werde weiterhin fortlaufend mit einem Sachverständigen prüfen, ob Winterkorn wieder verhandlungsfähig sei, teilte das Landgericht weiter mit. Sollte dieser Fall ein eintreten, werde das Verfahren gegen den mittlerweile 78-Jährigen fortgesetzt.
VW-Skandal wegen gefälschter Messergebnisse
Der VW-Skandal flog im September 2015 auf, als die US-Umweltbehörde EPA über Manipulationen bei Abgastests von Dieselautos informierte. Kurz zuvor hatte VW falsche Testergebnisse eingeräumt. Wenige Tage später trat Konzernchef Winterkorn zurück und der Autobauer schlitterte in eine der größten Krisen der Unternehmensgeschichte.
2024 startete der Prozess gegen Winterkorn. Dem früheren Volkswagen-Chef werden im Zusammenhang mit dem Abgasskandal gewerbs- und bandenmäßiger Betrug, uneidliche Falschaussage sowie Marktmanipulation vorgeworfen. Der Angeklagte widersprach den Vorwürfen gegen sich und sah seine erfolgreiche Karriere durch die Dieselaffäre beschädigt. Ein Unfall Winterkorns unterbrach den Prozess nach nur wenigen Tagen. Ein neuer Anlauf sollte im Februar unternommen werden, doch Winterkorns Gesundheit stand dem entgegen.
Vier frühere VW-Manager verurteilt
Eigentlich sollte sich Winterkorn schon 2021 zusammen mit anderen Managern vor Gericht verantworten, das Verfahren gegen ihn wurde jedoch schon zu diesem Zeitpunkt aus gesundheitlichen Gründen zurückgestellt. Die vier anderen Manager wurden inzwischen verurteilt, das Strafmaß liegt bei bis zu viereinhalb Jahren Haft.
Der Skandal löste eine Vielzahl von Prozessen aus. Im Juni 2023 wurde der frühere Chef der Volkswagen-Tochter Audi, Rupert Stadler, vom Landgericht München zu einer Bewährungsstrafe und einer millionenschweren Geldauflage verurteilt, allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.
Mit Informationen von dpa und Reuters