Man fühlt sich ein wenig an die Google- oder Apple-Autos erinnert, die das Land durchkämmen und Häuserfassaden abfotografieren. Auch die Scan-Fahrzeuge in Baden-Württemberg haben einen wuchtigen Kamera-Aufsatz auf dem Dach, der die Umgebung in verschiedenen Richtungen erfasst. Allerdings interessieren sich die schwäbischen Knips-Autos nicht für Häuser, sondern nur für Nummernschilder.
Neue Technik funktioniert nicht überall
Die werden digital erfasst und mit einer Datenbank verglichen, in der steht, ob jemand eine Parkberechtigung hat. Falls nicht, kommt ein Bußgeldbescheid ins Haus – allerdings erst nach der aktuellen Testphase. Die neue Technik funktioniert aber nur dort, wo Parkscheine digital registriert werden, zum Beispiel in einer App. Was auch geht, sind Parkscheinautomaten, in denen man das Kennzeichen eintippen muss, damit der Zettel ausgedruckt wird.
Scan-Autos 20 mal schneller als Verkehrsüberwacher
Was die Scan-Autos ebenfalls erkennen: unzulässig abgestellte Fahrzeuge, also beispielsweise wenn jemand auf dem Zebrastreifen parkt oder in einer Feuerwehrzufahrt. Bisher werden parkende Autos in vielen deutschen Städten von Mitarbeitenden des kommunalen Ordnungsdienstes kontrolliert, oft zu Fuß, manchmal auch mit dem Fahrrad oder einem Dienstwagen.
Das ist aufwändig und kostet die Kommunen viel Geld. Die neue digitale Knöllchen-Technik ist deutlich effizienter, wie das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg mitteilt. Während sich zu Fuß gerade mal 50 Autos in der Stunde kontrollieren lassen, sind es mit den neuen Scan-Autos rund 1.000 – also 20 mal mehr. Die Stadt Mannheim erhofft sich durch die neuen Fahrzeuge den Personalmangel in den Griff zu bekommen. Es finden sich angeblich schon länger nicht genug Mitarbeiter für die Parkkontrolle.
Baden-Württemberg als Vorbild für Bayern?
Bislang ist das Ganze nur ein Test, der in Stuttgart durchgeführt wird. Baden-Württemberg hat allerdings bereits die entsprechende Gesetzesgrundlage für einen Regelbetrieb geschaffen – als einziges Bundesland. Auch in Bayern gibt es noch keine entsprechende Regelung. Trotzdem zeigt sich das zuständige Innenministerium in München auf Nachfrage zumindest nicht abgeneigt.
Man schaue sich das an, so ein Sprecher des Ministeriums. Wörtlich heißt es: „Die Bayerische Staatsregierung setzt sich in vielen Bereichen für die Digitalisierung ein und hat in der Vergangenheit bereits zahlreiche Digitalisierungsprozesse auch im Bereich der Verkehrsüberwachung vorangetrieben.“ Momentan wartet man aber noch darauf, dass der Bund ein Gesetz auf den Weg bringt, mit dem die digitale Parküberwachung deutschlandweit möglich wird.
Was ist mit dem Datenschutz?
Ein solches Gesetz müsste vor allem den Datenschutz berücksichtigen. In Bade-Württemberg erfassen die Kameras ein Bild des parkenden Autos, das Kennzeichen, Standort und Zeitpunkt der Kontrolle. Die Daten von falsch abgestellten Autos sollen für die Dauer des Bußgeldverfahrens gespeichert und danach wieder gelöscht werden.
Daten von Autos, die korrekt abgestellt worden sind, sollen sofort gelöscht werden. Fußgänger, die zufällig auf den Fotos landen, sollen laut BW-Ministerium automatisch verpixelt werden. Ob das alles reicht, um die Scan-Autos deutschlandweit einführen zu können, wird man während des Verfahrens für ein bundesweites Gesetz noch einmal ausführlich diskutieren müssen.
