In Geiselhöring, einer 7.000-Einwohner-Stadt im Landkreis Straubing-Bogen, verzeichnet das sogenannte Brückenbuch 41 Bauwerke. Zwölf dieser Brücken sind derzeit mit der schlechtesten Stufe 4 bewertet. Es besteht also dringender Handlungsbedarf, auch der Stadtrat hat sich schon mit dem Thema beschäftigt, berichtet Bürgermeister Herbert Lichtinger (CSU). Aber wie in anderen Kommunen, so ist auch in Geiselhöring die finanzielle Situation angespannt. Man werde es sich nicht leisten können, jedes Jahr 500.000 Euro in die Sanierung einer Brücke zu investieren, so der Bürgermeister.
Zu viele Aufgaben, zu wenig Geld
Gestiegene Personalkosten, Stromkosten, die Kreisumlage für die defizitären Krankenhäuser – der finanzielle Druck wachse immer mehr. Auch Lichtinger hofft daher auf Zuschüsse aus dem Sondervermögen. Bisher seien in sämtlichen Bereichen Haushaltsmittel für die Sanierung von Brücken nicht prioritär eingeräumt worden, was letztlich zu der aktuellen Situation geführt habe. Nicht, weil man nicht hätte sanieren wollen, sondern „weil die Mittel anders verwendet worden sind und die Prioritäten anders gesetzt worden sind“, so der Bürgermeister.
Das zieht sich durch alle Ebenen. Von den Kommunen über den Freistaat bis zum Bund, stellt Markus Hennecke fest, Vizepräsident des Bundesverbands der Prüfingenieure. Seine Beobachtung: Gelder werden in den Neubau gesteckt, aber der Erhalt von Bestand komme zu kurz. „Man schneidet gern ein Band durch, eröffnet eine neue Brücke, aber eine alte Brücke zu sanieren, das ist weniger attraktiv. Das fällt hinten runter.“
Verschleppte Sanierungen treiben Kosten in die Höhe
Instandhaltung ist nicht so prestigeträchtig wie Spatenstiche und Straßeneröffnungen und ruft eher den Ärger von Bürgern hervor, weil Brücken eingeschränkt befahrbar sind, es zu Staus und Verlängerung der Fahrzeiten kommt. Wird Instandhaltung aber verschleppt, treibt das die Kosten in die Höhe. Schäden werden immer größer und es wird schwieriger, sie zu reparieren. Leider ist ein Investitionsstau auch eine „schleichende, zwar nicht sichtbare Verschuldung“, räumte der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk im April dieses Jahres ein.
Politik will Modernisierungen vorantreiben
Auf aktuelle Nachfrage teilt das Ministerium mit, dass die Bayerische Staatsregierung in den vergangenen zehn Jahren die Mittel für die Erhaltung und Sanierung von Brücken erhöht habe. Und aus dem Bundesverkehrsministerium heißt es, die Brückenmodernisierung werde mit Hochdruck vorangetrieben. Bis 2032 soll ein Großteil der heute sanierungsbedürftigen Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen instandgesetzt werden.
Genaue Zahlen zu den Kosten und vor allem auch zu etwaigen Kostensteigerungen zu bekommen, ist außerordentlich kompliziert. So lässt sich kaum errechnen, wie viel Geld allein durch den Sanierungsstau zusätzlich ausgegeben werden musste und muss. Die Kosten verteilen sich noch dazu auf die Haushalte von Städten und Gemeinden, Landkreisen, Ländern und den Bund. Und dabei noch auf unterschiedliche Haushaltstitel.
Größere Brücken, größerer Instandhaltungsaufwand
Zur Kostenexplosion trägt auch bei, dass Straßen und Brücken immer größer gebaut werden, beobachtet Prüfingenieur Hennecke. Und das hat Konsequenzen: Wenn Brückenvolumen immer größer würden, erhöhe sich damit auch der Instandsetzungsaufwand. Das müsste man im Blick behalten. Auch wegen der Folgekosten. Für den Geiselhöringer Bürgermeister Lichtinger ist klar, dass die Diskussion grundsätzlicher werden muss. „In Zukunft wird es bestimmt so sein, dass es notwendig ist, Prioritäten zu setzen und zu sagen, was werden wir uns noch leisten können und wo werden wir sagen müssen, das wird nicht mehr gehen.“
Die Bundesregierung will nun zwar Milliarden in die Verkehrsinfrastruktur investieren, doch wenn Instandhaltungsmaßnahmen nicht realisiert werden, droht die gewaltige Summe am Ende zu verpuffen.
