„Wenn ein Land oder eine Person versucht, betrügerische Argumente vorzubringen, ist das schlecht. Nur die Wahrheit ist gut. Aber zu lügen – das nützt nichts“, so Wladimir Putin zum Auftakt seiner diesjährigen Rede beim St. Petersburger Weltwirtschaftsforum (SPIEF) [externer Link]. Dort verbreitete er skurrile Zahlen und ließ sein Publikum wissen, Russland sei nach „Kaufkraftparität“ inzwischen wirtschaftlich stärker als Japan: „Wir liegen dicht beieinander: Russland, die Bundesrepublik Deutschland, Japan. Der Unterschied ist gering. Wir liegen vorne, aber der Unterschied ist gering.“
„Wir stecken den Hahn in die Suppe“
Für solche und ähnliche Behauptungen wird Putin im eigenen Land herbe kritisiert. Dabei zeigte sich der Präsident sogar hier und da selbstironisch: „Wir haben so viele Arbeitsgruppen, dass ich nicht mehr weiß, welche ich alle leite.“ Es sei „immer interessant“, den Fachleuten zuzuhören: „Manchmal lese ich sogar, was sie schreiben.“ Gefragt, ob die Wirtschaft nicht erst richtig laufe, seit der „Hahn zu hacken“ angefangen habe, der Kreml also energischer durchgreife, antwortete Putin flapsig: „Wir stecken den Hahn in die Suppe, keine Sorge. Damit er nicht unsere Hühner zertrampelt! Warum wird er überhaupt gebraucht, dieser Hahn?“
„Gibt es überhaupt private Unternehmen?“
Das autoritäre Gehabe von Putin wird inzwischen im eigenen Land ganz unverblümt verspottet. So schreibt Dmitri Drise, Kolumnist des Wirtschaftsblatts „Kommersant“, die St. Petersburger Konferenz sei ein Relikt aus einer „vergangenen Ära“ und finde nur noch aus „Trägheit“ statt [externer Link].
Überdies habe das Treffen mit Wirtschaft wenig zu tun: „Gibt es im heutigen Russland überhaupt private Unternehmen, insbesondere vom Staat unabhängige? Formal scheint das der Fall zu sein, aber andererseits ist es schwierig, eine eindeutige Antwort zu geben. Dementsprechend verlieren die Beziehungen zwischen Regierung und Wirtschaft stark an Bedeutung. Sie entsprechen nun dem Verhältnis zwischen dem Chef und seinem Untergebenen.“ Statt groß zu debattieren, reiche es neuerdings aus, „einfach die Aufgaben zuzuweisen“ und ansonsten Ausstellungen mit den „nationalen Errungenschaften“ zu organisieren.
„Hat nichts mit Wohlstandssteigerung zu tun“
Der Exil-Politologe Anatoli Nesmijan fasst zusammen [externer Link]: „Der springende Punkt ist folgender: Jetzt werden riesige Summen in die Militärindustrie gepumpt, und um das zu erreichen, müssen sie der zivilen Industrie durch eine Steuerreform entzogen werden, es geht nur um Umverteilung. Allerdings sind Militärprodukte tote Investitionen. Das hat nichts mit der Steigerung des individuellen und nationalen Wohlstands zu tun.“ In Wirklichkeit falle Russland immer weiter zurück: „Es ist unwahrscheinlich, dass Putin nicht das wahre Bild vor Augen hat. Da er gezwungen ist, die Kennzahlen zu manipulieren, ist die Situation tatsächlich eine ganz andere, als er frohgemut berichtet.“
Russland sei von jeher ein „Reich der Fassaden und optischen Täuschungen“, so der russische Politologe Andrei Nikulin gleichermaßen ironisch: „In seiner gegenwärtigen Verfassung ist es unserem Land nahezu perfekt gelungen, Illusionen zu erzeugen, mit vereinten Kräften der gut geölten Staatspropaganda und der herausragenden manipulativen Fähigkeiten des Beherrschers des Landes.“
„Deutsche gebt auf, ihr seid umzingelt“
Putin habe in St. Petersburg einmal mehr versucht, „Stärke und Wohlstand“ zu predigen, doch ob das mit der Realität irgendetwas zu tun habe, das wisse er wahrscheinlich selbst nicht so genau [externer Link]: „Grund dafür ist die Tatsache, dass sowohl ehrliche Statistiken als auch die Möglichkeiten, echte, ungeschönte Informationen innerhalb des Systems zu verbreiten, gelinde gesagt schwierig sind. Westliche und Exil-Analysten müssen ihre Prognosen auf der Grundlage der aufgehübschten Zahlen der russischen Statistikbehörde und bravouröser Regierungserklärungen erstellen.“
Sicher sei nur eines: „Alles zielt darauf ab, den Gegner psychologisch zu verunsichern, zu lähmen und bei ihm ein Gefühl der Aussichtslosigkeit und Sinnlosigkeit der Konfrontation zu erzeugen. Wir kennen das vom Kindergarten-Reim: ‚Deutsche, gebt auf, ihr seid umzingelt.‘ Darüber hinaus richtet sich die Propaganda nicht nur an die Außenwelt, sondern auch an das Innere des Systems, um das Vertrauen der Eliten in den Sieg zu stärken und auch nur die Möglichkeit trauriger Gedanken und Verunsicherungen zu unterbinden.“
„Mit Höflichkeit wird Angst verborgen“
Nikulin verwies darauf, dass schon der französische Reisende Astolphe de Custine in seinem Buch „Russische Schatten“ (1844) festgestellt habe, dass die Russen die hohe Kunst der Täuschung von sich und anderen perfektioniert hätten [externer Link]. Custine sah sich auf Schritt und Tritt in die Irre geleitet und zog eine nicht gerade schmeichelhafte Bilanz seiner Erfahrungen mit russischen Gastgebern: „Unter den Reisenden sind diejenigen am willkommensten, welche sich am gutmütigsten und am längsten hinters Licht führen lassen. Höflichkeit ist hier nichts weiter als die Kunst, sich gegenseitig die Angst zu verbergen, die man selbst empfindet und welche man anderen einflößen will. Sie besitzen eine Fertigkeit in der Lüge und eine Anlage zur Verstellung, deren Erfolg mich ebenso empört wie erschreckt.“
„Probleme mit bloßem Auge erkennbar“
Ungeachtet von Putins unverdrossener Schönfärberei heißt es auch beim Blogger Dmitri Sewrjukow: „Laut den Berichten der Statistikbehörde und anderer Abteilungen steigen die Gehälter für viele zwar, aber aus irgendeinem Grund führt das nicht zu positiven Veränderungen der Lebensqualität. Entweder verwaltet die Bevölkerung ihr Einkommen nicht richtig, oder andere Faktoren verhindern ein gutes Leben, aber das Ergebnis ist immer noch alles andere als ideal.“ Sewrjukow, und nicht nur er, macht sich über Putins wiederholte Behauptung lustig, wonach Russland „nach Kaufkraftparität“ auf Platz vier der Weltrangliste stehe.
Das gilt jedoch nur für das Land als Ganzes. Pro Kopf der Bevölkerung gerechnet landet Russland auf Platz 60 und was das Wohlstandsniveau betrifft, sogar noch weiter hinten, sogar hinter der „halb zerstörten“ Ukraine, was Sewrjukow besonders ärgert: „Darüber hinaus sind unsere Probleme mit dem Wohlstand und der Lebensqualität der Bürger mit bloßem Auge erkennbar. Die Frage ist also keine geopolitische, sondern hängt damit zusammen, dass es den Behörden immer noch nicht gelungen ist, ein so faires und transparentes Wirtschaftssystem aufzubauen, bei dem sie nicht mehr hörbar seufzen müssen, wenn es darum geht, die Frage nach unserem Wohlstand zu beantworten.“
„Grenze, über die man nicht hinausgehen kann“
Kein Geringerer als der Chef der russischen Sberbank, German Gref, hatte bei einem Frühstück am Rande des St. Petersburger Treffens die russische Wirtschaft als „primitiv“ und so „überhitzt“ wie noch nie in der Geschichte bezeichnet. Die Auslastung der Produktionsanlagen stoße an Grenzen. Seine Bestandsaufnahme war denkbar düster: Putin pumpe Unsummen Geld in die Rüstung, was die Löhne und Gehälter steigen lasse. Allerdings fehlten die einheimischen und importierten Konsumgüter dafür, so dass die Inflation weiter befeuert werde: „Das ist eine Grenze, über die man einfach nicht hinausgehen kann.“
Wirtschaftsfachmann Dmitri Nekrassow bestätigte in einem Interview diese Analyse [externer Link]: „Die derzeitige Überhitzung wird für den Krieg genutzt und nicht zur Steigerung des Wohlergehens der Bevölkerung. Wir sind uns völlig darüber im Klaren, dass die ganze Überforderung der Produktion vom Staat verursacht wurde, und zwar für den Krieg. Natürlich ist die Wirtschaft überhitzt, alle Produktionsfaktoren sind betroffen.“ Durch die Abwanderung ins Ausland und die Mobilisierung für die Front sei der Arbeitskräftemangel dramatisch, zumal Russlands Bevölkerung sowieso schrumpfe.
„Wir brauchen spirituelle Bindungen“
Damit nicht genug Ungemach für Putin: Die russische Zentralbankchefin Elwira Nabiullina und Finanzminister Anton Siluanow zeigten sich in St. Petersburg bei einer Podiumsdiskussion geradezu schockiert von den zunehmenden Zwangsverstaatlichungen von Unternehmen, die aus Putins Sicht die „Sicherheit des Staates“ gefährden. Kein Anleger, der noch bei Verstand sei, werde unter diesen Umständen sein Geld in Aktien investieren.
Russische Leser spotteten unter Anspielung auf Putins dauernde Verweise auf „traditionelle“ Werte: „Warum brauchen wir Vertrauen in den Kapitalmarkt? Wir brauchen spirituelle Bindungen!“ Andere wollten schon ironisch das bekannte russische Kinderlied „Wir begraben einen toten Gaul“ anstimmen. Darin wird in der Steppe ein Pferd verscharrt, von dem die „Tartaren“ nur noch Haut und Knochen übriggelassen haben.
Putins „Korruptionsbekämpfer“ Boris Titow gab sich völlig unbeeindruckt von solchen Satiren und verteidigte die Verstaatlichungen von vermeintlich unbotmäßigen Unternehmen: „Wir glauben, dass es sich immer noch um Einzelmaßnahmen handelt, die mit den Fehlern vergangener Privatisierungen oder einigen aktuellen Problemen dieser Unternehmen zu tun haben. Wir glauben nicht, dass es sich hierbei um eine Art Massenphänomen handelt.“
„Absolutes Cosplay der Breschnew-Ära“
Exil-Politologe Wladimir Pastuchow folgerte aus Putins Auftritt: „Es ist für mich offensichtlich, dass es im Moment nur noch darum geht, den Krieg mit einer Verscherbelung von besetzten Gebieten, die als Siegestrophäe erworben wurden, zu beenden. Und dann denkt er darüber nach, was er als nächstes macht. Stilistisch handelt es sich um ein absolutes Cosplay der Parteiberichte der Breschnew-Ära, nur besser formuliert. Ihn selbst langweilt es, das alles zu lesen – in seinen Augen liegt Melancholie. Es war lustig zu sehen, wie er in Anwesenheit der Anführer von Bolivien und Simbabwe pathetisch darüber sprach, dass Russland zur ‚viertstärksten Volkswirtschaft der Welt‘ geworden sei.“
Politologe Konstantin Kalaschew war ähnlich skeptisch: „Es geht nicht nur um Wirtschaftswachstum, sondern um Wachstum, das das Leben des einfachen Mannes verbessert. Das Wachstum kann auch durch die Herstellung von Panzern angekurbelt werden. Aber mit einem Panzer kann man keinen Acker pflügen. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es mehr als wahrscheinlich, dass er auf dem Schlachtfeld zerstört wird.“
