Die Finanzkrise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt kann dem Bund sowie dem Land Schleswig-Holstein teuer zu stehen kommen. Das angeschlagene Unternehmen, das eine Fabrik bei Heide in Schleswig-Holstein errichtet, hatte ein Sanierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht beantragt.
Tatsächlicher Schaden für Bund lässt sich noch nicht feststellen
Damit stehen auch rund 600 Millionen Euro auf dem Spiel, die Northvolt von der staatlichen Förderbank KfW erhalten hat und wofür Bund sowie Land je zur Hälfte bürgen.
Im Bundeswirtschaftsministerium hieß es, ob dem Bund tatsächlich ein Schaden entstanden sei, lasse sich derzeit nicht feststellen. Zuerst berichtete die „Bild“-Zeitung (Externer Link, möglicherweise Bezahl-Inhalt) über den Sachverhalt.
Deutsche Projektgesellschaft nicht Teil des Insolvenzverfahrens
Northvolt hatte Gläubigerschutz in den USA beantragt. Ziel des Verfahrens nach US-Insolvenzrechts ist eine Restrukturierung und Weiterführung. Die deutsche Projektgesellschaft, die eine Batteriefabrik in Heide im Kreis Dithmarschen bauen lässt, ist nicht Teil des Verfahrens.
Unter der Aufsicht eines Konkursrichters kann Northvolt die Geschäfte zunächst weiter betreiben. Forderungen der Geldgeber sind vorerst aber zurückgestellt und damit auch Millionen-Beträge von Bund und Land.
Verwendung des Fördergelds an Bau der Fabrik gebunden
Zu den zurückgestellten Forderungen gehört eine sogenannte Wandelanleihe von 600 Millionen Euro, die die KfW an der Northvolt AB gezeichnet hat. Das Kapital wurde durch die KfW bereitgestellt und den Angaben zufolge an die deutsche Tochtergesellschaft voll durchgeleitet.
Die Verwendung der Mittel sei strikt an die Umsetzung des Baus der Fabrik in Heide gebunden, die Muttergesellschaft habe keinen Zugriff darauf, betonte das Ministerium. Es besteht die Chance, dass Northvolt die 600 Millionen Euro plus Nebenkosten zurückzahlt. Voraussetzung wäre aber ein erfolgreiches Sanierungsverfahren.
VW ist größer Anteilseigner von Northvolt
Northvolt galt hinsichtlich der Batterieproduktion für E-Autos lange als großer Hoffnungsträger der europäischen Automobilindustrie.
Größter Anteilseigner des Unternehmens ist der deutsche Autobauer Volkswagen. Zu den Eigentümern gehören auch die US-Investmentbank Goldman Sachs und BMW.
Mit Informationen von dpa und AFP
