„Übrigens versuchten sie auch unter dem heute verehrten Iwan dem Schrecklichen (1530 – 1584) zunächst, Russland zu modernisieren und die Beziehungen zum Westen zu stärken, sie begannen sogar, Druckereien zu betreiben, doch dann gingen die in Flammen auf, Iwan musste nach Lemberg fliehen und alles wurde wieder wie früher“, spottete der russische Politologe Andrei Nikulin [externer Link] über den jüngsten Versuch des Kremls, die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden.
Die Behörden gingen scharf gegen die in Russland beliebten Messenger-Dienste WhatsApp und Telegram vor, angeblich, weil sie von „Betrügern“ und „Terroristen“ missbraucht würden. Anrufe mit diesen „feindlichen“ Diensten sollen solange untersagt bleiben, bis sich diese an russische Gesetze hielten. Stattdessen sollen die Russen den einheimischen, von den Geheimdiensten überwachten Messenger-Dienst MAX nutzen. Beobachter gehen davon aus [externer Link], dass WhatsApp und Telegram demnächst ganz verboten werden.
„Widerspruch erhöht die Angst“
Das sorgt für erheblichen Unmut, sogar bei regierungstreuen Kommentatoren. Die Wut ist so verbreitet, dass es die Stimmung im Kreml „belaste“, heißt es von gut informierten Polit-Bloggern [externer Link]: „Das wird sich negativ auf das Ansehen der Regierung auswirken. Vorerst geht man davon aus, dass es nicht zu Unruhen kommt.“ Während im Fernsehen im Vorfeld des Treffens zwischen Putin und Trump in Alaska über eine „Normalisierung“ spekuliert werde, werde die Zensur verschärft: „Dieser Widerspruch erhöht die Angst und das allgemeine Unverständnis der Bürger.“
Politologe Alexander Semenjow schrieb bitter [externer Link]: „Ich persönlich habe keinen Zweifel daran, dass die Amerikaner unsere Medienlandschaft derzeit sehr aufmerksam beobachten. Und ich gehe davon aus, dass sie eine solche Entscheidung keineswegs Putins Autorität und Verhandlungsstärke zuschreiben, ganz im Gegenteil.“
Er halte zwar nichts von Verschwörungstheorien, so Semenjow, glaube aber auch nicht an Zufälle: „Es kommt etwas, das die Sperrung von Anrufen in Messengern wie einen unbedeutenden Zwischenfall erscheinen lassen wird.“
Auch andere Blogger fragten sich und ihre Leser ironisch, ob die Zensurverschärfung auf eine Destabilisierung Putins hindeutet [externer Link]: „Wer bleibt an der Macht, während der Präsident in den USA ist? Weiß das jemand?“
„Nur Verbote stimulieren unser Volk“
Noch sarkastischer äußerte sich Politologe Georgi Bovt [externer Link]: „Tatsächlich ist die Bekämpfung von Betrug und der Schutz der Bürger allein durch die Blockierung von Anrufen über feindliche Messenger eine unzureichende Maßnahme. Sogar eine halbherzige. Wir müssen die ‚Grundursache‘, wie es heute so schön heißt, bekämpfen und beseitigen. All diese Betrügereien verbrauchen ja Strom. Also: Ran an diese Sache!“
