Ein Pferd, auf dem ein Mann im Trachtenhemd sitzt und mit ausgebreiteten Armen über die rumänischen Felder reitet: Das Wahlkampfvideo des Rechtspopulisten Călin Georgescu ist kitschig, erinnert an die Ikonografie Wladimir Putins und hat sich vor der Präsidentschaftswahl in Rumänien rasend schnell über TikTok verbreitet.
Mithilfe von TikTok zum Überraschungssieg
Andere Videos zeigen Georgescu, wie er sich als Judo-Kämpfer inszeniert oder sich mit einem Mann in traditioneller Kleidung über die rumänische Identität unterhält. Viele seiner Wahlkampfclips sind mit Musik unterlegt und verbreiten häufig Slogans wie etwa „Für Rumänien, für Frieden“. Obwohl Georgescu „nur“ ein paar hunderttausende TikTok-Follower hatte, wurden seine Wahlkampfclips unmittelbar vor der Wahl gut 53 Millionen mal angesehen.
Glaubt man dem rumänischen Geheimdienst, der kürzlich Informationen zu Georgescus Wahlkampf veröffentlicht hat, steckt hinter dem viralen Erfolg dieser Videos eine sorgfältig geplante Operation, die ein neues Licht auf Georgescus überraschenden Erfolg wirft. Denn dem pro-russischen Kandidaten gelang es trotz geringer Umfragewerte vor der Wahl 22,9 % der Stimmen zu gewinnen.
80 Euro für ein Unterstützungsvideo
Laut den Geheimdienstberichten wurde im Vorfeld ein Netzwerk von etwa 25.000 TikTok-Konten aufgebaut, die zwei Wochen vor dem ersten Wahlgang aktiviert wurden. Eingesetzt wurden hierbei nicht nur Bots, sondern auch menschliche Influencer. Konkret wurden vor allem kleinere Influencer mit 1.000 bis 10.000 Followern angeworben, die pro Video-Testimonial eine Vergütung von etwa 80 Euro erhielten (externer Link).
Pikant: Georgescus hatte angegeben, keinen Cent für seine TikTok-Kampagne ausgegeben zu haben – ein Verstoß gegen das rumänische Wahlgesetz. Auch deswegen hat das Verfassungsgericht des Landes die Präsidentenwahl für ungültig erklärt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit den Enthüllungen des rumänischen Geheimdienstes über den „aggressiven russischen hybriden Angriff“ auf den Wahlprozess.
Auf TikTok gedeiht Wahlmanipulation besonders gut
TikTok eignet sich besonders gut für solche Kampagnen. Desinformation oder fragwürdige Wahlpropaganda in Videos zu erkennen ist schwieriger als in Text. Zudem kann man auf TikTok schwerer nachvollziehen, wem was warum angezeigt wird.
Im Fall der rumänischen Präsidentschaftswahl hat TikTok offenbar Georgescu zudem unter „Unterhaltung“ kategorisiert, was dazu führte, dass seine Inhalte noch prominenter ausgespielt wurden. Die EU hat deswegen angeordnet, dass TikTok die Daten einfrieren muss, damit man schauen kann, wie diese Kampagne konkret abgelaufen ist und ob und wenn ja, welche Fehler TikTok gemacht hat.
Innenministerium: Neue Stelle zur Bekämpfung von Desinformation
Nicht nur in Rumänien wurde TikTok bereits eingesetzt, um die Wahlen zu beeinflussen. Auch in Taiwan und Australien (externer Link) gab es bereits Versuche, das demokratische System zu untergraben. Und Deutschland? Seit Juni dieses Jahres gibt es eine interministeriell zusammengesetzte Projektgruppe zum Aufbau einer „Zentralen Stelle zur Erkennung ausländischer Informationsmanipulation“, die beim Bundesministerium des Innern angesiedelt ist.
Als Antwort auf eine kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (externer Link) heißt es außerdem, dass auch das Auswärtige Amt oder der Bundesnachrichtendienst versuchen, ausländische Informationsmanipulationen zu erfassen. Das Auswärtige Amt nutze dafür eigens entwickelte Werkzeuge, die Anwendung dieser Tools sei „in Bezug auf TikTok aus technischen Gründen“ jedoch nicht möglich.
Russische Desinformationskampagnen bereits bekannt
Trotz dieser Probleme wird das Thema also durchaus ernst genommen, was auch damit zu tun haben dürfte, dass es bereits 2021 von seitens Russlands Versuche gegeben hat, indirekt Einfluss auf die Wahl zu nehmen, indem man die öffentliche Meinung beeinflusst.
Auch die Aufdeckung der pro-russischen Desinformationskampagne „Doppelgänger“, hat die Aufmerksamkeit auf die potenziellen Gefahren gelenkt, die von Plattformen wie TikTok ausgehen. Doch egal wie gut man sich auf Wahlbeeinflussung einstellt: Solche Kampagnen sind besonders erfolgreich, wenn die Gesellschaft gespalten ist – und das auch in Deutschland zunehmend der Fall zu sein.
