„Es reicht“, sagt Simone Fleischmann. Diesen Satz hört man von der BLLV-Präsidentin häufig. Seit Jahren ist sie unzufrieden mit der Bildungspolitik in Bayern. So eine Generalabrechnung aber wie jetzt sucht Ihresgleichen – jedenfalls in der 14-monatigen Amtszeit von Kultusministerin Anna Stolz von den Freien Wählern.
Bildungspolitik ohne Tiefgang?
Anfangs, so schreibt die BLLV-Präsidentin in einer Mitteilung, habe man „Hoffnungen“ in die neue Ministerin gesetzt, sie habe sich „offen und interessiert“ gezeigt, das Gespräch mit den Schulen gesucht. Sie sei bereit gewesen, über Prüfungskultur oder Lehrkräftemangel offen zu diskutieren und habe selbst noch viele Themen und Handlungsfelder „aufgemacht“. Das aber habe sich nun als „Bildungspolitik ohne Tiefgang“ herausgestellt, so Fleischmann. Sie wirft der Ministerin vor, mit „Schnellschüssen“ und „Aktionismus“ für „Chaos an den Schulen“ gesorgt zu haben.
Zentrales Thema: Lehrermangel
Laut Fleischmann sind zu viele Themen offen. Zentral dabei: der Lehrkräftemangel. Diesen – wie Stolz – nur „anzuerkennen“, reiche nicht, erklärt die BLLV-Präsidentin. Und fragt: „Wie geht es hier weiter? Was wird gemacht?“ Statt dem Lehrermangel mit attraktiven Arbeitsbedingungen zu begegnen, müssten Pädagogen an Grund-, Mittel- und Förderschulen ohne Recht auf ein Sabbatjahr und mit eingeschränkten Teilzeitmöglichkeiten arbeiten. Förderlehrkräften habe das Ministerium Verbesserungen im Arbeitsalltag versprochen, die bislang nicht umgesetzt worden seien. Und, so Fleischmann, es sei nicht geklärt, wie mit den Arbeitszeitkonten von Lehrkräften umgegangen werde.
Im November war das Modell, das pro Woche eine Stunde Mehrarbeit für Lehrkräfte bedeutet, vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für nicht zulässig erklärt worden. Das Kultusministerium hatte daraufhin erklärt, die Regelung überarbeiten zu wollen – das aber brauche Zeit. Bis wann, ist offen. Fleischmann dazu: „Das ist keine Lösung! Schulleitungen wissen nicht, wie sie planen sollen.“