Der Handelsdeal von Ende Juli nimmt konkretere Formen an: Knapp vier Wochen nach der mündlichen Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Schottland hat die EU-Kommission ein gemeinsames, vierseitiges Papier präsentiert.
Darin wird der künftige US-Zoll von 15 Prozent auf die meisten europäischen Produkte festgezurrt – wie etwa auf Autos, Autoteile, Arzneimittel, Halbleiter und Holz. Handelskommissar Maros Sefcovic teilte am frühen Nachmittag in Brüssel mit, diese Vereinbarung gelte rückwirkend zum 1. August.
„Starker, erster Schritt, der Stabilität und Chancen schafft“
Für die Auto-Industrie dürfte das eine erfreuliche Nachricht sein. Immerhin hatte für Autos bisher ein Zollsatz von 27,5 Prozent gegolten. 12,5 Prozent weniger also, wobei laut der Erklärung die Voraussetzung gilt, dass die EU ihre Zölle auf Industrieprodukte aus den USA abschafft.
Auf einer Pressekonferenz in Brüssel bezeichnete Sefcovic den Deal als „fair und zukunftsweisend“, um die wirtschaftlichen Beziehungen mit den USA auszubauen. Und er machte klar, was andernfalls hätte passieren können: Die Alternative zum Deal mit den USA wäre ein Handelskrieg gewesen – mit immens hohen Zöllen, so der Handelskommissar. Für die EU hätte das nach seinen Worten bedeutet, dass rund fünf Millionen Jobs in Gefahr gewesen wären.
Noch keine Einigung mit Blick auf Bier, Wein und Digitales
Abgesehen von der Bedingung, dass die EU ihre Zölle auf US-Industrieprodukte abschafft, gibt es allerdings noch einen Haken: Laut Sefcovic ist es den Europäern nicht gelungen, Bier, Wein und Spirituosen in das neue Handelsabkommen aufzunehmen.
Eine Einigung in diesem Bereich sei nicht einfach, sagte der Handelskommissar, die Türen seien aber „nicht für immer verschlossen“. Auch den Digitalsektor habe man vorerst aus den Handelsgesprächen herausgehalten.
Immerhin: Beide Seiten hätten vereinbart, „ehrgeizig daran zu arbeiten“, das Konzept zollfreier Exporte „auf andere Produktkategorien auszuweiten“, heißt es in einer Erklärung der Kommission. Das gelte auch für Produkte wie Flugzeuge und Flugzeugteile sowie chemische Ausgangsstoffe.
Mit Material von dpa, afp und reuters.
