Eine Gruppe von Unions-Bundestagsabgeordneten will das bestehende Minijob-System in bestimmten Bereichen abschaffen. „Zu viele Menschen stecken in der Minijob-Falle“, sagte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Nacke, der „Süddeutschen Zeitung“. Sie müssten abgeschafft werden, „wo sie reguläre Arbeit verdrängen“. Was einst gut gedacht gewesen sei, habe sich „zu einem Systemfehler entwickelt“. Die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion besteht aus 62 Bundestagsabgeordneten.
Minijobber längst zum eigenen Arbeitsmarkt geworden
Nacke bezeichnete Minijobs als „Parallelwelt der Arbeit“, die das Fundament des Sozialstaats aushöhle. Wer sein Leben lang im Minijob arbeite, „landet mit leeren Händen im Alter“. Ursprünglich seien Minijobs dazu gedacht gewesen, kleine und gelegentliche Tätigkeiten in privaten Haushalten legal zu machen. Sie seien aber längst „zu einem eigenen Arbeitsmarkt geworden“.
Heute arbeiteten sechs bis acht Millionen Menschen in einem Minijob. Was einst die Ausnahme war, sei zum Regelfall geworden, besonders in Branchen wie Gastronomie, Handel oder Reinigung.
Minijobs führen zu geringen Sozialeinnahmen
Das Prinzip „brutto gleich netto“ bei Minijobs klinge verlockend, sei aber im Kern unsozial, sagte Nacke. „Es verlagert die Kosten der Absicherung von Krankheit, Alter und Arbeitslosigkeit auf die Allgemeinheit.“
Die Folgen sind laut dem nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten absehbar: geringere Einnahmen in der Sozialversicherung, steigende Ausgaben in der Grundsicherung.
Ziel der Union: Minijobs als Übergangsbeschäftigung für Schüler und Rentner
Viele wollten laut Studien gern mehr arbeiten, aber der Übergang in normale sozialversicherungspflichtige Jobs sei schwer, sagt Stefan Nacke. Darum will er mit seiner Unionsgruppe das Thema auf die Agenda im Bundestag bringen.
Er fordert: Minijobs gehören auf ihren ursprünglichen Zweck zurückgeführt, als Übergangsbeschäftigung für Schüler und Rentner, nicht als Ersatzstrukturen für reguläre Beschäftigung. Der Weg dorthin führe über klare gesetzliche Änderungen hin zur Abschaffung der Minijobs als Dauerbeschäftigungsform.
Ursprungs-Idee: Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte in Jobs bringen
Minijobs wurden 2003 im Zuge der Hartz-IV-Reformen eingeführt, sie knüpften an bereits existierende Regelungen zu geringfügigen Beschäftigungen an.
Ursprünglich 450-Euro-Jobs genannt, war das Ziel, Schwarzarbeit zu reduzieren und mehr Menschen den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen – vor allem Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen.
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Mit Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sowie der Nachrichtenagentur epd.
