Am Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Morgen der Prozess gegen drei Führungskräfte des Landesverbands des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) begonnen. Die drei sollen von 2013 bis 2018 in großem Stil Rettungsdienstleistungen mit den Krankenkassen falsch abgerechnet haben. Insgesamt entstand den Kassen demnach ein Schaden in Millionenhöhe.
Krankenkassen um mehr als 4,7 Millionen Euro betrogen
Den Männern wird unter anderem vorgeworfen, durch überhöhte Abrechnungen gemeinschaftlich mehr als 4,7 Millionen Euro für den ASB bei den Kostenträgern in Rechnung gestellt zu haben. Dafür sollen sie über Jahre Kosten fingiert und Abrechnungszahlen aufgebläht haben. Einer der Männer – der ehemalige Landesgeschäftsführer des ASB Bayern und Geschäftsführer der ASB-Notfallhilfe – soll außerdem einen Firmenwagen und Vereinsvermögen veruntreut haben.
Mit ausgeklügelter Manipulationsmasche betrogen
Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die drei Männer für den Betrug über einen Zeitraum von mehreren Jahren zusammengearbeitet und dafür eine ausgeklügelte Manipulations-Masche gegenüber den Krankenkassen bzw. der zwischengeschalteten Abrechnungsstelle angewandt haben. Demnach erhöhten sie die von den Kreis- und Regionalverbänden gemeldeten tatsächlichen Kosten systematisch, um überhöhte Beträge abzurechnen.
Den Ermittlern zufolge sollte dem ASB-Landesverband so zusätzliche Liquidität verschafft werden. Insgesamt sollen so jährlich mehrere hunderttausend Euro zu viel abgerechnet worden und den Sozialversicherungsträgern somit ein Schaden von insgesamt knapp 4,8 Millionen Euro entstanden sein.
Vergleich: ASB hat vier Millionen Euro zurückgezahlt
Der ASB zahlte nach Angaben seines heutigen Geschäftsführers Jarno Lang nach einem Vergleich mit den Kassen vier Millionen Euro zurück. Zunächst war von Rückforderungen in Höhe von mehr als sechs Millionen Euro ausgegangen worden. Ein Teil der Vorwürfe ist bereits verjährt.
Die 12. Strafkammer am Landgericht hat für das Verfahren insgesamt zwölf Verhandlungstage angesetzt. Ein Urteil könnte bei planmäßigem Verlauf kurz vor Weihnachten gesprochen werden.
Mit Material der dpa
