Ein US-Berufungsgericht hat am Freitag einen Dringlichkeitsantrag von TikTok, der einen Aufschub bis zu einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in den USA erreichen wollte, abgelehnt. Ein anderes US-Gericht hatte zuvor das Gesetz, das den Verkauf von TikTok vorschreibt, für rechtens erklärt.
170 Millionen Nutzer in den USA
Sollte der Mutterkonzern ByteDance den US-Ableger von TikTok nicht bis zum 19. Januar 2025 verkaufen, droht ein Verbot der Plattform in den USA, die dort rund 170 Millionen Nutzer hat, also etwa die Hälfte der Bevölkerung. TikTok bleibt jetzt nur, möglichst schnell Klage vor dem Obersten Gerichtshof zu erheben, um den erzwungenen Verkauf noch zu verhindern.
Welche Rolle spielt Donald Trump?
Pikant ist der Zeitplan auch aus politischer Sicht: Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte das Gesetz, das ByteDance zum Verkauf von TikTok zwingt, in seiner ersten Amtszeit auf den Weg gebracht. Trump, der sich zuletzt gegen ein Verbot ausgesprochen hatte, wird am 20. Januar inauguriert, also nur einen Tag, nachdem der TikTok-Verkauf laut Gesetz abgeschlossen sein müsste. Doch laut Insidern würde ByteDance TikTok in den USA lieber schließen oder verbieten lassen, als sich von der Firma zu trennen.
Spionage- und Manipulationsvorwürfe nicht nur in den USA
Hintergrund für das Gesetz, das den Verkauf erzwingen soll, sind Spionagevorwürfe gegen ByteDance und TikTok, die der chinesischen Regierung nahestehen. Nicht nur in den USA gibt es Befürchtungen, dass die vor allem bei Jugendlichen beliebte Plattform die persönlichen Daten ihrer Nutzer ausspäht und die Plattform auch dazu nutzt, die öffentliche Meinung im Sinne der chinesischen Regierung zu manipulieren. Sowohl TikTok als auch ByteDance haben solche Vorwürfe immer wieder zurückgewiesen.
