In den vergangenen Tagen sorgten gleich mehrere sicherheitsrelevante Vorfälle für Schlagzeilen: Am Leipziger Flughafen wurde eine Drohne gefunden, die mit einer Sprengladung bestückt war. Als wahrscheinliches Ziel gelten Frachtflugzeuge einer ukrainischen Airline. Weitere Drohnen wurden über Bundeswehreinrichtungen gesichtet. Und nach Informationen des BR wurde der Chef eines bayerischen Rüstungsunternehmens von den Behörden an einen sicheren und geheimen Ort gebracht, nachdem ein geplanter Mordanschlag gegen ihn aufgedeckt wurde.
Fachleute sprechen in solchen Fällen von hybriden Bedrohungen, hinter denen oft Russland vermutet wird. Allerdings ist es nicht oft nicht einfach, eindeutig nachzuweisen, wer hinter solchen Attacken steckt. Deren Zahl und Intensität hat aber deutlich zugenommen. So nannte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den Vorfall am Leipziger Flughafen ein „neues Bedrohungsszenario“.
Grauzone zwischen „echtem“ Krieg und Frieden
Wenn Frachter aus russischen Häfen in der Ostsee angeblich „aus Versehen“ Unterseekabel zwischen Finnland und dem Baltikum beschädigen, wenn verdächtig oft Drohnen an Nato-Einrichtungen auftauchen oder Cyber-Angriffe die Rechner von deutschen Behörden stören oder gar lahmlegen, dann vermuten westliche Sicherheitsexperten dahinter oft Akteure, die im Auftrag von ausländischen Staaten stehen. Die Rede ist dann von hybriden Bedrohungen. Das sind feindselige Handlungen, die in einer Art Zwischenwelt zwischen Frieden und einem klassischen Krieg stattfinden. Es rollen zwar keine Panzer, aber man versucht, einen zum Gegner erklärten Staat zu destabilisieren und damit zu schwächen.
In Deutschland haben die Behörden in den vergangenen Jahren eine deutliche Zunahme solcher hybriden Bedrohungen verzeichnet. Vor allem seit der Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Invasion. Doch Russland ist nach Einschätzung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe nicht der einzige Akteur:
Gegen Kritische Infrastrukturen (kurz: KRITIS) führen Russland, China, Nordkorea und der Iran vor allem Cyberangriffe sowie damit einhergehende Spionage und Abhöraktionen in Deutschland durch. Darüber hinaus besteht die Gefahr von Sabotage-Aktionen an KRITIS insbesondere durch Russland. Die derzeitigen massiven russischen Bestrebungen der Einflussnahme durch Desinformation und Propaganda zielen auf die Gesellschaft als Ganzes.
Große Bandbreite von Bedrohungen – Ziel ist ein geschwächter Staat
Ein Beispiel: Vor Wahlen werden Netzwerke wie Facebook, Telegram, X oder TikTok mit Fake Stories und Propaganda gegen demokratische Politiker und Parteien geflutet. Teilweise versucht die russische Propaganda sogar, KI-Chatbots zu beeinflussen, so eine Recherche des BR24 Faktenfuchs. Das Ziel: Vertrauen in den Staat und seine Organe untergraben, Unruhe schüren, destabilisieren.
Das geht hin bis zu schwerer und schwerster Kriminalität, wie die nationale Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik (externer Link) analysiert: Demnach nehmen Terrorismus, Extremismus, organisierte Kriminalität und illegale Finanzflüsse zu, ebenso Cyberangriffe, die große Schäden verursachen und Risiken für Sicherheit und Stabilität bergen. Die deutschen Kritischen Infrastrukturen sind demnach vermehrt das Ziel erheblicher Bedrohungen und Störungen.
Deutschland ist nur bedingt abwehrbereit
Deutschland ist nach Einschätzung vieler Experten nur bedingt auf die Abwehr solcher hybriden Attacken vorbereitet. Zwar gibt es mit der im Juni von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt eröffneten Zentralstelle zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid) (externer Link) inzwischen eine Einrichtung, die entsprechende Anstrengungen bündeln soll.
In der Praxis allerdings sind wichtige Einrichtungen der kritischen Infrastruktur bisher kaum gegen Drohnen geschützt. Es dürfe auch nicht sein, dass ein Land wie Deutschland wiederholt in Wirtschaftskrisen gerate, wenn Lieferketten gestört sind, sagt zum Beispiel Antti Häkkänen. Der finnische Verteidigungsminister mahnt regelmäßig, westliche Staaten seien noch viel zu naiv, wenn es darum gehe, Widerstandskräfte gegen hybride Bedrohungen zu entwickeln.
