Bis zum 19. Januar sollte der chinesische Tech-Konzern Bytedance seine US-Tochter TikTok verkaufen. Sonst wäre die Videoplattform aus den App-Stores verbannt worden und alle amerikanischen Firmen, die den Betrieb zum Beispiel mit ihrer Infrastruktur unterstützen, hätten mit hohen Geldstrafen rechnen müssen.
Rund 170 Millionen Nutzer in den USA
Vor diesem Hintergrund entschied Bytedance kurz vor Ablauf der Frist, die der oberste Gerichtshof der USA bestätigt hatte, die App und alle weiteren Anwendungen, die Bytedance in den USA anbietet, selbst abzuschalten.
In den USA nutzen schätzungsweise 170 Millionen Menschen die App. Sie wurden kurz vorher informiert, dass in den USA ein Gesetz „zum Verbot“ der App erlassen worden sei. Deswegen könne TikTok vorerst nicht genutzt werden.
Bytedance hofft auf Donald Trump
Die bisherige US-Regierung fürchtet den chinesischen Einfluss, der über TikTok im Land über die bei vielen jüngeren Nutzern beliebte Plattform verbreitet werde und wirft TikTok und der chinesischen Konzernmutter zudem vor, die Nutzer der App auszuspionieren.
Doch die Abschaltung erfolgt nur einen Tag vor einem Regierungswechsel, der Amtseinführung von Donald Trump. Der hatte bereits im Vorfeld angekündigt, an einer Lösung zu arbeiten, um TikTok in den USA wieder nutzbar zu machen, sobald er im Amt sei.
Medien- und Machtspiel
Doch der Fall TikTok in den USA ist auch ein großes Medien- und Machtspiel, bei dem es darum geht, öffentlich das Gesicht zu wahren. Schon die bisherige Biden-Regierung hatte angedeutet, dass sie das Gesetz zum TikTok-Verkauf nicht am letzten Tag ihrer Regierungsgeschäfte umsetzen würde und stattdessen für die Umsetzung an die neue Regierung von Donald Trump verwiesen.
Andeutungen, aber keine Garantien auf Straffreiheit
TikTok verlangte daraufhin feste Zusagen, dass den US-Firmen, die die Infrastruktur für die App zur Verfügung stellen, nicht im Nachhinein hohe Strafzahlungen drohten. Das wiederum lehnte die Biden-Regierung ab. Man sehe keinen Grund zum Handeln, sagte eine Regierungssprecherin.
Das war TikTok zu wenig und die Firma entschloss sich, die App selbst abzuschalten – nicht ohne die gesetzliche Verkaufsanweisung in ein Verbot umzudeuten.
TikTok-Chef zu Trumps Amtseinführung eingeladen
Die Selbst-Abschaltung bringt TikTok in den USA in die Opferrolle und zugleich rechnet die Firma offenbar damit, dass sie nicht lange Bestand haben werde. Möglicherweise nutzt Trump sogar seine Amtseinführung, TikTok in den USA zumindest auf Zeit wieder nutzbar zu machen.
Bei seiner Amtseinführung soll neben einigen US-Tech-Konzernbossen wie Elon Musk, Jeff Bezos oder Mark Zuckerberg auch der TikTok-Chef Shou Chew anwesend sein.
Verkaufsanweisung höchstrichterlich bestätigt
Wie genau Trump das Verkaufsgesetz, das höchstrichterlich bestätigt wurde, umgehen könnte, ist dabei noch unklar. Denkbar wäre, dass er zunächst eine Fristverlängerung von 90 Tagen verkündet und damit Zeit gewinnt. Zugleich hätte das Engagement Trumps eine ironische Note. Schließlich hat Trump hohe Strafzölle angekündigt, um den Marktanteil und Einfluss chinesischer Firmen in den USA zurückzudrängen.
Mit Informationen von dpa und AFP
