Für große bayerische Exporteure wie BMW oder Siemens gehören Zölle seit jeher zum Alltag. Die Konzerne, aber auch große Mittelständler, beschäftigen ganze Abteilungen, in denen sich Spezialisten mit der korrekten Abwicklung von Ein- und Ausfuhren beschäftigen. Auch größere mittelständische Unternehmen haben in der Regel spezielle Teams für das Thema Zoll, oder sie beauftragen Spezialfirmen.
Denn das Thema ist kompliziert, aufwändig und damit auch teuer. Schon deswegen gilt der gemeinsame europäische Wirtschaftsraum ohne Zölle als eine der wichtigsten Errungenschaften der Europäischen Union.
US-Zölle: Zurück ins 19. Jahrhundert?
Trotz aller Proteste auch von amerikanischen Unternehmen – die US-Regierung unter Donald Trump sieht in Zöllen ein Mittel, um die heimische Wirtschaft vor vermeintlich unfairer Konkurrenz aus dem Ausland zu schützen. Damit vollziehen die USA eine Kehrtwende. Denn seit dem vergangenen Jahrhundert setzten die Vereinigten Staaten bisher weltweit auf den Abbau von Zollschranken und einen möglichst freien Warenaustausch, um Wohlstand zu schaffen.
Das Errichten von immer neuen Zollschranken dreht die Finanzpolitik des Landes eher ins 19. Jahrhundert zurück. Damals galten Zölle als die entscheidende Quelle für die Staatsfinanzen. So finanzierte Washington seinen Haushalt um das Jahr 1890 noch zu rund 90 Prozent über Import-Abgaben. Danach löste zum Beispiel die Einkommensteuer solche Zölle nach und nach ab.
Wer bezahlt und erhebt die US-Zölle?
Glaubt man Donald Trump, dann werden mit den neuen Zöllen Unternehmen in Ländern wie China, Deutschland oder Kanada getroffen. Das ist allerdings schlicht falsch. Denn die Abgaben werden nicht im Herkunftsland eines Produktes erhoben, sondern bei dessen „Einreise“ in die USA. Den Zoll bezahlt das amerikanische Unternehmen, das einen Artikel eingekauft hat. In der Regel führt das dann auch zu höheren Preisen vor Ort. Nämlich dann, wenn der Importeur die Zusatzkosten nicht selbst tragen kann oder will und sie zumindest teilweise an seine Kunden weiterreicht.
Für die Abwicklung der Zölle ist in den Vereinigten Staaten die „Customs and Border Protection Agency“ zuständig. Sie erhebt die Abgaben an mehr als 320 sogenannten „Ports of Entry“ wie Häfen, Flughäfen und Grenzübergängen zu den Nachbarn Mexiko und Kanada. Das Geld wandert dann in die Kasse des Finanzministeriums in Washington.
Milliardenzölle sollen Steuersenkungen finanzieren
Bisher spielen Zölle im Staatshaushalt der Vereinigten Staaten eine eher untergeordnete Rolle. Zuletzt nahmen die USA über Einfuhrsteuern jährlich lediglich zwischen 80 und 90 Milliarden Dollar ein. Im Vergleich dazu kassierte Washington allein über die Einkommensteuer mehrere Billionen Dollar. Das will Donald Trump ändern. Im Wahlkampf hatte er niedrige Steuern vor allem für Besserverdiener versprochen. Die will er mit höheren Zolleinnahmen gegenfinanzieren. Ein Kalkül, das von den meisten Wirtschaftsforschern angezweifelt wird.
Zölle auch auf kleine Pakete von Privatleuten
Die neue Zollpolitik der USA trifft aber nicht nur Unternehmen, die zum Beispiel Autos oder Maschinen in die USA bringen. Das Weiße Haus plant auch neue Regeln für vergleichsweise kleine Warensendungen, zum Beispiel Pakete der chinesischen Internethändler Temu und Shein.
Und auch Einzelpersonen müssen die Zollregeln beachten, etwa wenn sie auf Plattformen wie Ebay aktiv sind. Schon jetzt müssen selbst Privatpersonen, die zum Beispiel Freunden in den USA ein Paket schicken, einen Zettel mit einer Zollerklärung beilegen. Aus der geht sowohl der Inhalt des Pakets hervor als auch der Warenwert. Und nicht zuletzt muss man angeben, ob es sich um kommerzielle Ware handelt oder ein Privatgeschenk. Auch hier gibt es von Fall zu Fall unterschiedliche Freigrenzen. Den Zoll bezahlt am Ende aber immer der US-Käufer.
