Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will nach dem Treffen mit Spitzen der Automobilbranche in der Ampel-Regierung über mögliche neue Förderungen für Elektrowagen beraten. Die Botschaft der Branche sei eindeutig gewesen: „Wir brauchen vor allem klare, verlässliche Signale für den Markt“, sagte der Grünen-Politiker am Montag in Berlin. Es solle keine Schnellschüsse und keine „Strohfeuermaßnahmen“ geben. Es gehe um langfristige Planbarkeit. Kurzfristige Kurswechsel wie beim ausgelaufenen Umweltbonus zum Kauf von E-Autos sollten sich nicht wiederholen.
Außerdem habe die Branche den Wunsch geäußert, den Ausbau der Ladeinfrastruktur schneller voranzutreiben, ergänzte Habeck. In Europa stehe Deutschland aber bisher ganz gut da. Schon jetzt lohne sich der Kauf eines E-Autos, weil keine Kfz-Steuer anfalle und der Betrieb günstiger sei. Wenn dann noch eigener Strom genutzt werden könne, werde es noch attraktiver.
Habeck warnt vor Zollkrieg mit China
Der Absatz von E-Autos stockt, was Habeck gerne ändern würde. Neue Maßnahmen dürften aber angesichts großer Löcher im Haushalt nicht einfach zu finanzieren sein.
Habeck zufolge wurde bei dem virtuellen Treffen mit Herstellern und Zulieferern aus der Branche auch über die geplanten Sonderzölle der EU auf E-Autos aus China gesprochen. Die Volksrepublik schaffe mit riesigen Subventionen zwar Überkapazitäten im Markt, die europäischen Firmen schadeten. „Gleichwohl bin ich kein Fan von Zöllen.“ Dies werde nur zu Gegenmaßnahmen führen. Hier müsse eine politische Lösung beider Seiten gefunden werden. Sonst drohe ein Zollkrieg.
Autobranche mit verschiedenen Problemen konfrontiert
Anlass für den digital abgehaltenen Autogipfel war die aktuelle Krise der Branche. Sinkende Absätze besonders bei E-Autos und zugleich hohe Investitionskosten für die E-Auto-Entwicklung belasten die Branche. Hinzu kommen weitere Faktoren wie hohe Energiekosten und die Einhaltung von CO₂-Vorgaben auf EU-Ebene. Bei VW steht deshalb auch ein Job-Abbau zur Debatte.
Habeck wollte mit den Chefs der Autokonzerne und auch der IG Metall besprechen, welche Maßnahmen die Politik einleiten könnte, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen zu stärken. Im Fokus standen dabei vor allem Elektrofahrzeuge. Die Liste der Vorschläge war vorab lang: von einer Abwrackprämie für Verbrenner, über Kaufprämien bei Elektroautos und Nachlässen bei deren Besteuerung – unklar war, wer die Kosten für die verschiedenen Vorschläge übernehmen soll.
