Australien verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu TikTok, Instagram & Co. Das Gesetz gilt als weltweit erstes dieser Art. Die genauen Vorschriften sollen noch ausgearbeitet werden, das Gesetz tritt voraussichtlich frühestens in einem Jahr in Kraft.
Was genau hat Australien vor?
Australien verbietet es Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren, soziale Netzwerke zu nutzen. Das Parlament hat jetzt ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Premierminister Anthony Albanese begründet dies mit dem Wunsch, „Kinder und Jugendliche von den Handys wegzubringen“ und sie stattdessen wieder häufiger auf Bolzplätzen, Schwimmbädern und Tennisplätzen zu sehen. Im Fokus stehen dabei vor allem gesundheitliche Aspekte wie die Zunahme von Depressionen und Schlafstörungen durch exzessive Social-Media-Nutzung. Die Betreiber von Plattformen wie Facebook oder TikTok müssen nun innerhalb eines Jahres wirksame Altersprüfungen einführen. Bei Verstößen drohen hohe Geldstrafen.
Wie sind die Regeln in Deutschland aktuell zu einer Altersbegrenzung auf Social Media?
Es gibt in Deutschland kein allgemeines, gesetzlich festgelegtes Mindestalter für die Nutzung sozialer Medien. Aber es gibt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU und die schreibt vor, dass personenbezogene Daten von Kindern unter 16 Jahren nur mit Zustimmung der Eltern verarbeitet werden dürfen. Und das führt dann de facto dazu, dass man die meisten Plattformen zwar ab 13 nutzen kann, aber nur mit Zustimmung der Eltern. In der Praxis wird diese Zustimmung oft nicht überprüft, und es ist für Nutzer leicht möglich, ein falsches Geburtsdatum anzugeben, um Zugang zu den Diensten zu erhalten.
Wäre ein Modell wie in Australien auch hierzulande denkbar?
Es ist zumindest nicht undenkbar. Wissenschaftler, Pädagogen, Eltern und Politiker machen sich zurecht Sorgen wegen der Auswirkungen sozialer Medien auf Kinder und Jugendliche, wie etwa Cybermobbing, Suchtverhalten und dem Einfluss auf die psychische Gesundheit. Das könnte den Druck auf den Gesetzgeber erhöhen. Auch in Frankreich gibt es beispielsweise Bestrebungen, Social Media für Jugendliche zu reglementieren.
Helfen Verbote?
Manche Experten sehen das Verbot kritisch. „Das verstößt gegen die Kinderrechtskonvention“, sagt beispielsweise Martin Bregenzer von der Initiative Klicksafe. Neben dem Recht auf Schutz hätten Kinder auch ein Recht auf Medienzugang und gesellschaftliche Teilhabe. Und Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (Freie Wähler) sagte gegenüber dem BR, Jugendlichen die Nutzung sozialer Medien staatlich zu verbieten, käme einer Kapitulationserklärung vor der digitalen Transformation gleich. „Soziale Medien einfach auszublenden und einen vermeintlich schützenden Kokon der Fortschrittsverweigerung über die neue Generation zu stülpen, springt daher entschieden zu kurz“, so Mehring.
