Am vergangenen Donnerstagabend diskutierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der RTL-Sendung „Am Tisch mit Friedrich Merz“ mit Bürgerinnen und Bürgern. Die Gesprächsrundenteilnehmerin und niedersächsische Kinderärztin Bea Merscher warf ihm in der Sendung vor, mit dem Sparpaket im Gesundheitswesen „menschenverachtende und zerstörerische Gesetze“ zu erlassen und seinen Amtseid zu brechen.
Merz reagierte in der Sendung deutlich: „Das geht jetzt ein bisschen über das normale Maß der Kritik hinaus.“ Es sei eine „persönliche Herabsetzung“, die zu weit ginge, so der Kanzler. Er sei bereit, Kritik hinzunehmen: „Dass wir Probleme haben und dass wir die lösen müssen, einverstanden. Aber das geht zu weit.“ Merscher entgegnete: „Das, was Sie im Gesundheitssystem machen, Herr Merz, geht auch zu weit.“
Merz weist Vorwürfe zurück
Man könne sagen, man sei mit dem Handeln der Bundesregierung nicht einverstanden, so Merz. „Aber uns, und auch mir persönlich, einen vorsätzlichen Bruch meines Amtseides vorzuwerfen, das ist schon ziemlich harter Tobak.“ Er weise den Vorwurf mit Entschiedenheit zurück [externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt], „dass ich vorsätzlich die Zukunft dieser Kinder zerstöre“.
Merz betonte in der Sendung, die ärztlichen Budgets seien in den vergangenen zehn Jahren um 40 Prozent erhöht worden. Für das Gesundheitssystem würden mehr als 500 Milliarden Euro ausgegeben. „Da sind Sie als Teil dieses Gesundheitssystems auch Nutznießer. Sie als Ärztin, Sie könnten ohne dieses Gesundheitssystem nicht leben“, so Merz zu Merscher.
Soziale Medien: Entrüstung bei Pflegekräften und Ärzten
Dass Merscher mit ihrem TV-Auftritt auf ein relevantes Thema aufmerksam macht und offenbar einen Nerv getroffen hat, scheint jetzt schon klar zu sein: Kurz nach der Ausstrahlung gingen Ausschnitte der Diskussion zwischen Merz und Merscher viral. In den Sozialen Medien berichten Ärztinnen und Ärzte von Personalmangel., Überforderung und zu hoher Arbeitsbelastung und fragen sich, ob so Nutznießer des Gesundheitssystem aussehen.
In einem Beitrag auf der Plattform Instagram teilte beispielsweise eine Hausarztpraxis aus Baden-Württemberg das Foto einer Ärztin in Corona-Schutzkleidung mit der Unterschrift „2020: Systemrelevant“. Daneben ist die Ärztin erneut zu sehen, dieses mal aber unterschrieben mit „2026: Nutznießerin“.
Streit über Einsparungen im Gesundheitssystem
Merz zufolge war die Sparrunde nötig, um hohe Krankenversicherungsbeiträge zu verhindern. Den Vorwurf, die Reform gehe eher auf Kosten der Versicherten als der Pharmaindustrie, wies er zurück. „Das ist ein Gefühl. Aber das entspricht nicht unserem Gesetz.“ Die Bundesregierung habe alle Beteiligten „aufgefordert und auch dazu gebracht, Einsparbeiträge zu leisten“. Mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz wurde der Herstellerabschlag für die Pharmaindustrie auf 15,5 Prozent festgesetzt – 8,5 Prozentpunkte mehr als bisher.
Nach der Sendung kamen die Gäste zu einem Fototermin zusammen. Merscher sagte der „Bild“ [externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt], Merz habe ihre Aussagen als „straffällig“ bezeichnet. Sie habe ihn anschließend zu ihrer Demonstration am 5. September in Berlin eingeladen. Der Kanzler habe darauf mit den Worten „ganz sicher nicht“ reagiert.
RTL widerspricht Merschers Darstellung
Der Diskussionsteilnehmer Oliver Bernt bestätigte Merschers Darstellung in einem Instagram-Video: „Er war sehr von oben herab, auch dieses Lachen. War nicht schön.“ RTL hingegen widerspricht der Darstellung Merschers und Bernts [externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt]: „Mit Befremden haben wir die Äußerungen von Frau Merscher auf Social Media zur Kenntnis genommen. Ich kann in keiner Weise bestätigen, dass sich der Bundeskanzler nach der Sendung, als die Kameras aus waren, herablassend gegenüber Frau Merscher geäußert hat“, sagte RTL-Chefredakteur Gerhard Kohlenbach gegenüber „Bild“. Das Kanzleramt ließ eine Anfrage der „Bild“ zunächst unbeantwortet.
