Seit dem Ende der Corona-Krise hat sich die Luftfahrt in den meisten europäischen Ländern erholt, die Passagierzahlen liegen auf neuen Rekordhochs. Nicht aber in Deutschland. Grund ist, dass Airlines wie Ryanair und Easyjet, zum Teil aber auch die Lufthansa ihr Angebot an deutschen Flughäfen reduziert haben. Ryanair und Lufthansa hatten beispielsweise beide angekündigt, den Albrecht-Dürer-Flughafen in Nürnberg weniger anfliegen zu wollen.
Die Begründung: zu hohe Standortkosten in Deutschland. Nun will die Bundesregierung gegensteuern und damit auch ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einlösen. So soll die Luftverkehrssteuer zum 1. Juli 2026 sinken. Bundeskanzler Merz sprach von rund 350 Millionen Euro, die der Luftverkehrsindustrie dadurch zugutekommen sollen.
Damit würde eine Erhöhung aus dem Jahr 2024 rückgängig gemacht, die die damalige Ampel-Regierung durchgesetzt hatte. Zudem soll es – anders als bisher geplant – im kommenden Jahr keine weiteren Erhöhungen bei den Gebühren für die Flugsicherung geben, sondern eine erste Senkung.
Branche begrüßt geplante Senkung
Die Pläne der Koalitionsparteien für niedrigere Steuern und Abgaben werden deshalb in der Branche positiv kommentiert. Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, sprach von einem wichtigen Signal. Durch die in Aussicht gestellten Entlastungen könnten die staatlichen Standortkosten für Luftverkehr um rund zehn Prozent sinken. Dies sei ein guter erster Schritt, um die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Luftverkehrswirtschaft zu stärken – mit positiven Effekten weit über die Branche hinaus.
So könne auch die Reise- und Messewirtschaft insgesamt profitieren, hieß es beim Deutschen Reiseverband. Luftverkehr sei weit mehr als Tourismus. Gerade die international vernetzte deutsche Wirtschaft sei auf attraktive Flugverbindungen angewiesen.
Kritik von Luisa Neubauer
Kritik an der geplanten Senkung der Luftverkehrssteuer kam unter anderen von der Klimaaktivistin Luisa Neubauer. Sie sprach von – so wörtlich „fossilen Steuergeschenken an die Fluggesellschaften“. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace sprach ebenfalls von Steuergeschenken und verwies auf die derzeit stattfindende Weltklimakonferenz, bei der, so Deutschland-Chef Martin Kaiser, um die Reduktion von Co2-Emissionen gerungen werde.
Der Grünen-Chef Felix Banaszak warf der Bundesregierung vor, mutlos zu sein: Es sei vermessen, mit solchen Maßnahmen die Wirtschaftskrise beenden zu wollen.
