Ein paar Klicks, dann den Personalausweis ans Smartphone gehalten, PIN eingeben und der Umzug ist zumindest formal erledigt. Von wo auch immer, rund um die Uhr. Das geht bereits in den großen Pilot-Städten München, Nürnberg und Augsburg, seit einem Jahr aber auch in der Stadt Amberg mit ihren 42.000 Einwohnern. Sie ist damit die erste Kommune in Bayern in der Größenordnung mit unter 50.000 Einwohnern.
Bürgerservice rund um die Uhr
Auch für die Zulassung eines Fahrzeugs reichen rund um die Uhr Internet, Personalausweis und Smartphone. Insgesamt hat die Stadt Amberg zusammen mit dem Unternehmen Conrad Electronic mit Sitz in Hirschau 13 Digitalisierungspakete für die gesamte Stadtverwaltung erarbeitet, die nun für die Amberger nutzbar sind. Das ersetze persönliche Besuche im Rathaus, verkürze Bearbeitungszeiten und optimiere den Bürgerservice, so Oberbürgermeister Michael Cerny am heutigen Dienstag beim Abschluss des Projekts.
Digitales Bürgerbüro auf der Homepage der Stadt
Die Amberger finden nun neben dem Bürgerbüro in der Altstadt auch ein digitales Bürgerbüro vor. Die Systematik der Homepage der Stadt folgt nicht mehr der Verwaltungslogik, sondern orientiert sich an den Lebenslagen der Bürger, zum Beispiel „Heirat“, „Geburt“ oder „Umzug“ – alles Wissenswerte jeweils dazu ämterübergreifend zusammengefasst. Der Oberbürgermeister ist regelmäßig auch online in einer Sprechstunde zu kontaktieren und das Rathaus hat drei Jahre früher als sonst auf die sogenannte elektronische Akte umgestellt. Das bedeutet: Akteneinsichten sind digital möglich, digitale Unterschriften gelten in den Ämtern, Rückantworten auf Anträge können über Online-Formulare zurückgesendet werden. Dazu kommen mehrere technische Neuerungen: der Zustand der Verkehrswege wird über Sensoren kontinuierlich überwacht, auch die Bewässerung von öffentlichen Grünanlagen kann so optimiert werden.
Kritik: „Kleinstaaterei“ in Bayerns Kommunen
Dieser Weg war Arbeit, lassen der Oberbürgermeister und auch Unternehmer Dr. Werner Conrad durchblicken. Arbeit in der Technik, den Abläufen, vor allem aber auch im Mindset. In den bayerischen Kommunen geht nahezu jede ihre eigenen Wege bei der Digitalisierung. Von „Kleinstaaterei“ ist die Rede, fehlenden bundesweiten Standards, unterschiedlichen Verwaltungsprozessen in der kommunalen Selbstverwaltung. Dazu kommt ein Beamtenapparat. Eine Lösung mit der AKDB, der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern, die Softwarelösungen zur Verfügung stellt, scheiterte.
Bürokratieabbau und mehr Standardisierungen
Stattdessen brachte Unternehmer Conrad sein Knowhow und auch sein Geld ein. „Wer es ernst meint, muss zur Digitalisierung auch Bürokratie abbauen“, sagt er. Im Idealfall sogar vor der Digitalisierung. Zu oft werde Bürokratie, Verwaltung und Digitalisierung in einen Topf geworfen. Conrad hat zu Beginn des Projekts mit Marktforschern eine Tour durch Oberpfälzer Rathäuser und Landratsämter gemacht. Zur Datenerhebung. Er fordert mehr Standardisierungen. Kommunale Selbstverwaltung ja, aber wenn jede Kommune morgen die allgemeine Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaats Bayern übernehme, sei schon viel gewonnen. Wie viel Conrad dafür selbst finanziell eingebracht hat, will er nicht sagen. Die Kosten der Stadt Amberg hat im Nachhinein der Freistaat Bayern übernommen.
Blaupause für andere Kommunen
Das Projekt kann nun als Blaupause für andere Kommunen mit höchstens 50.000 Einwohnern dienen. Oberbürgermeister Michael Cerny will die zahlreichen Erkenntnisse über die kommunalen Spitzenverbände weitertragen. Es ist der Anfang – bislang wurden die Kernprozesse in der Verwaltung digitalisiert, der Rest „darf nachlaufen“, zeigt er den weiteren Weg auf. „Lieber 80 Prozent Lösung für alle, als 100 Prozent für wenige.“
Auch in außergewöhnlichen Fällen ist die Digitalisierung der Verwaltung ein Segen: Wenn Bewohner eines Seniorenheimes eine Rente aus dem Ausland beziehen, fordert das jeweilige Land alle sechs Monate eine Lebensbescheinigung der Kommune, einen Stempel, dass der Rentenbezieher noch lebt. Das können Angehörige in Amberg nun ebenfalls online über Videotools mit der Stadtverwaltung abwickeln.
