Die Bundesregierung hat laut einem Bericht ihre Konjunkturerwartungen für 2024 deutlich nach unten korrigiert und rechnet nun mit dem zweiten Rezessionsjahr in Folge. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ meldet, geht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) inzwischen davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr preisbereinigt um 0,2 Prozent schrumpfen wird. Noch vor wenigen Monaten hatte er für 2024 einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts um 0,3 Prozent vorhergesagt.
Zuletzt hatten auch die großen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Erwartungen nach unten korrigiert. Sie rechnen für dieses Jahr mit einem Minus von 0,1 Prozent.
Optimismus fürs kommende Jahr
Grund für den Rückgang ist vor allem die Zurückhaltung von Unternehmen und Verbrauchern. Aufgrund der immer noch hohen Zinsen zögern Firmen mit Investitionen und die Bürgerinnen und Bürger sparen lieber als einzukaufen.
Trotz der schwächelnden Konjunktur gibt es aber unter Fachleuten Optimismus. Zum Beispiel beim Präsidenten des Weltwirtschaftsforums, Borge Brende, der sagt, Deutschland sei als erfahrene Industrienation dazu in der Lage, sein Wissen von erprobten auf neue Industriezweige zu übertragen: „Es steckt in den Köpfen der Menschen, in den Organisationen und Institutionen.“
Deutschland habe bereits begonnen, mehr in neue Sparten wie Halbleitertechnologien, Cloud- und Datencenter zu investieren. Schon vor etwa 20 Jahren sei das Land mit strukturellen Reformen nach einer Krise wieder wettbewerbsfähig geworden.
Habeck setzt auf Wachstumsinitiative
Die Bundesregierung rechnet auch damit, dass die Konjunktur im nächsten Jahr einen deutlichen Aufschwung erlebt. Voraussetzung ist allerdings, dass die von der Ampel-Regierung geplante Wachstumsinitiative mit steuerlichen Verbesserungen, Arbeitsanreizen und einem Abbau von Bürokratie zündet. Bislang ist nur ein Bruchteil davon umgesetzt.
„Es besteht nach wie vor großer Handlungsbedarf. Ein erster, notwendiger Schritt ist die Wachstumsinitiative dieser Bundesregierung“, sagte Habeck der „SZ“. „Die deutsche Wirtschaft kann in den kommenden zwei Jahren signifikant stärker wachsen, wenn die Maßnahmen vollständig umgesetzt werden und ihre Wirkung entfalten können. Jetzt ist nicht die Zeit für Bedenken, jetzt ist die Zeit, schnell zu handeln.“ In der Regierung wird befürchtet, dass die Bundesländer die Maßnahmen ausbremsen könnten, da sie dadurch weniger Steuern einnehmen.
Für Investitionen Schuldenbremse aufweichen?
Brende sieht zudem ein Problem bei der Schuldenbremse. Die habe Deutschland sich selbst auferlegt, und sie bremse nicht nur Schulden, sondern auch wichtige Investitionen. „Es besteht kein Zweifel, dass in den USA mehr Kapital für Start-ups zur Verfügung steht als bei uns in Europa.“
Mit Informationen der dpa
